Nutzungsbedingungen

Der Zweck der Webanwendung ist es, natürlichen und juristischen Personen die Vertragsabwicklung zu erleichtern, Dokumente zu erstellen, zu speichern und Verträge zu unterzeichnen. Nutzer können in der Webanwendung Dokumente, Verträge und andere rechtliche Unterlagen mithilfe von Dokumentvorlagen (nachfolgend die "Templates") mit vorgefertigten Textbausteinen und Anweisungen erstellen. Zudem haben sie die Möglichkeit, Dokumente, die sie entweder mit den Templates erstellt oder in die Plattform hochgeladen haben, elektronisch zu unterzeichnen und in einem persönlichen Bereich zu speichern, der für jeden Nutzer eingerichtet wird (nachfolgend das "Nutzerkonto").

Zircolo erbringt keine Rechtsberatung oder Rechtsdienstleistungen im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes, bietet jedoch einen von Rechtsexperten geprüften, softwaregestützten Interview- und Vertragserstellungsprozess an, der den Nutzer bei der eigenverantwortlichen Erstellung seiner Rechtsdokumente unterstützt. Dieser Prozess ist so konzipiert, dass keine speziellen juristischen Vorkenntnisse erforderlich sind. Allerdings kann ein automatisierter Interviewprozess nicht jeden individuellen Sachverhalt und dessen spezifische Besonderheiten vollständig abbilden. Daher obliegt es dem Nutzer, die erstellten Dokumente auf ihre Eignung für den vorgesehenen Zweck, insbesondere durch eine Plausibilitätsprüfung, zu überprüfen. Falls im konkreten Einzelfall eine rechtliche Prüfung erforderlich ist, wird empfohlen, einen Rechtsanwalt oder eine andere qualifizierte Rechtsberatungsstelle hinzuzuziehen.

Um Funktionen der Web-Anwendung nutzen zu können, muss der Nutzer ein Nutzerkonto erstellen. Die Registrierung ist ausschließlich volljährigen natürlichen Personen oder eingetragenen juristischen Personen vorbehalten. Eine natürliche Person handelt als Privatperson, während eine juristische Person ein Unternehmen, ein Verein, eine öffentlich-rechtliche Körperschaft oder eine andere juristische Einheit sein kann.

Bei der Registrierung muss der Nutzer persönliche Daten zur Verfügung stellen, die zu seiner Identifizierung erforderlich sind. Handelt es sich bei dem Nutzer um eine juristische Person, so darf das Nutzerkonto nur von einem gesetzliche Vertreter eröffnet werden. Der Nutzer ist verpflichtet diese Daten bei Änderungen zu aktualisieren.

Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer Zugang zur Web-Anwendung. Das Nutzerkonto ist ausschließlich für den zugewiesenen Nutzer bestimmt und darf nicht von Dritten verwendet werden. Die für die Anmeldung erforderlichen Nutzerdaten sind vertraulich zu behandeln und durch angemessene Maßnahmen vor dem Zugriff durch Unbefugte zu schützen. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte zur Nutzung der Web-Anwendung ist untersagt. Bei Verstößen behält sich Zircolo das Recht vor, das Nutzerkonto zu sperren.

Nutzer mit einem Team-Abonnement (nachfolgend "Administratoren") können mehreren Privatpersonen innerhalb ihrer Organisation Zugang zur Web-Anwendung gewähren. Sie haben die Möglichkeit, die Nutzungsrechte dieser Personen in den Einstellungen der Web-Anwendung anzupassen. Administratoren sind dafür verantwortlich, dass die betreffenden Personen ihre Zugangsdaten sicher verwahren und vor unbefugtem Zugriff schützen.

Die Web-Anwendung steht dem Nutzer in der Regel rund um die Uhr zur Verfügung. Zircolo behält sich jedoch das Recht vor, die gesamte Web-Anwendung oder Teile davon vorübergehend aufgrund von Wartungsarbeiten, Installationen, Änderungen, übermäßiger Systembelastung oder aus anderen vergleichbaren Gründen ohne Schadensersatzpflicht zu deaktivieren. Soweit möglich, wird Zircolo den Nutzer im Voraus über relevante Unterbrechungen der Web-Anwendung informieren, die ihn betreffen.

Zircolo ist berechtigt, Templates, Inhalte und Funktionen jederzeit zu aktualisieren und zu erweitern, um die hohen Qualitätsstandards der Web-Anwendung kontinuierlich sicherzustellen.

Sämtliche Inhalte der Dienste, einschließlich Texte, Dokumentationen, Anleitungen und andere Materialien, sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum von Zircolo. Jegliche Vervielfältigung, Weitergabe oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte, sei es online oder offline, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Zircolo untersagt.

Alle Inhalte, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Web-Anwendung hochlädt, erstellt, übermittelt oder verbreitet (nachfolgend die "Nutzerinhalte"), einschließlich, aber nicht beschränkt auf Dateien, Texte, Bilder und sonstige Daten, liegen in der alleinigen Verantwortung des Nutzers. Zircolo übernimmt keine Haftung für die Speicherung, Richtigkeit, Übertragung oder Sicherheit dieser Inhalte.

Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Nutzerinhalte zu übermitteln, die: (1) gegen geltendes Recht verstoßen oder illegale Aktivitäten fördern; (2) Personen oder Gruppen beleidigen, belästigen, bedrohen oder zu Gewalt aufrufen; (3) diskriminierend, pornografisch oder einschüchternd sind, insbesondere aufgrund von Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Rasse, Herkunft, Alter oder Behinderung; (4) Spam, unerlaubte Werbung, Kettenbriefe oder betrügerische Inhalte enthalten; (5) schädliche Software wie Viren, Würmer oder Trojaner verbreiten; (6) Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte; (7) sich als andere Personen oder Organisationen ausgeben; (8) Zahlungskartendaten enthalten; oder (9) die Privatsphäre Dritter verletzen.

Zircolo ist nicht verpflichtet, Nutzerinhalte oder das Verhalten von Nutzern im Zusammenhang mit den Diensten zu überprüfen, zu bearbeiten, zu zensieren oder anderweitig zu kontrollieren. Zircolo behält sich jedoch das Recht vor, alle Nutzerinhalte, die in die Web-Anwendung hochgeladen werden, sowohl manuell als auch automatisch zu überprüfen sowie Bereiche der Dienste zu überwachen, in denen Nutzer Nachrichten senden, veröffentlichen oder mit anderen Nutzern sowie Zircolo kommunizieren. Wir können, sind jedoch nicht verpflichtet, Nutzerinhalte zu prüfen und bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder bei Handlungen, die eine Haftung für Zircolo oder Dritte verursachen, Ermittlungen anzustellen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen können das Löschen oder Ändern von Nutzerinhalten, die Sperrung des Nutzerkontos und/oder die Meldung an die Strafverfolgungsbehörden umfassen.

Zircolo übernimmt keine Haftung für den Verlust, die Löschung, die Entfernung oder die Nichtzustellung von Nutzerinhalten, unabhängig davon, ob dies durch Computerviren, unbefugten Zugriff oder aus anderen Gründen verursacht wird. Es steht dem Nutzer frei, Sicherungskopien seiner Inhalte anzufertigen, wobei er sich verpflichtet, dies für alle hochgeladenen Inhalte zu tun. Zircolo behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung den Zugang zur Web-Anwendung zu verweigern und Nutzerinhalte zu löschen.

Die Web-Anwendung umfasst sowohl kostenpflichtige als auch kostenfreie Funktionen. Für die Nutzung der kostenpflichtigen Funktionen muss der Nutzer ein Monats- oder Jahresabo erwerben. Die aktuelle Preisliste der Abonnements ist unter www.useclerq.com verfügbar (nachfolgend die "Preisliste").

Das Monatsabo bietet einen monatlichen Zugang, wobei die monatlichen Gebühren an jedem Verlängerungsdatum (am selben Tag wie in dem Monat, an dem Sie sich ursprünglich für das Abo angemeldet haben) erhoben werden. Ein Monatsabo verlängern sich automatisch jeden Monat. Wenn Sie vor einem anstehenden Verlängerungstag kündigen, haben Sie bis zum Ende des laufenden Monats Zugriff auf die kostenpflichtigen Funktionen.

Ein Jahresabo bieten einen Zugang für ein ganzes Jahr und eine erhebliche Ersparnis gegenüber dem Monatsabo. Jährliche Gebühren werden an jedem Verlängerungsdatum erhoben (das gleiche Datum wie in dem Jahr, an dem Sie sich ursprünglich für das Abo angemeldet haben). Jahresabos verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr. Wenn Sie vor einem anstehenden Verlängerungsdatum kündigen, haben Sie bis zum Ende des laufenden Jahres Zugriff auf die kostenpflichtigen Funktionen.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt durch den externen Zahlungsdienstleister Stripe, Inc., 354 Oyster Point Blvd, South San Francisco, CA 94080, USA (nachfolgend "Stripe"). Stripe übernimmt die technische Zahlungsabwicklung zwischen dem Nutzer und Zircolo, wobei Zircolo hierbei die Servicegebühren trägt. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass zur Durchführung der Zahlung die erforderlichen Daten an Stripe übermittelt werden, wobei die Abrechnung gemäß der Preisliste und den Nutzungsbedingungen erfolgt. Sollte eine Zahlung fehlschlagen, behält sich Zircolo das Recht vor, dem Nutzer eine Rechnung auszustellen und gegebenenfalls den Zugang zur Web-Anwendung bis zur vollständigen Zahlung einzuschränken oder zu sperren.

Zircolo behält sich das Recht vor, die Abonnementpreise angemessen anzupassen. Preisänderungen, die den Nutzer betreffen, werden ihm spätestens vier (4) Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Bei einer Erhöhung von mehr als 5 % kann der Nutzer das Abonnement außerordentlich kündigen und eine anteilige Rückerstattung für die verbleibende Laufzeit verlangen, sofern die Preisänderung seine Nutzung der Web-Anwendung erheblich beeinträchtigt.

Unabhängig von diesem Abschnitt bleiben die Nutzungsbedingungen in Kraft, solange der Nutzer die Dienste nutzt. Die Vertragslaufzeit für die Nutzung der Web-Anwendung bestimmt sich nach den Bestimmungen des jeweiligen Abonnements, das der Nutzer abgeschlossen hat.

Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit im Abrechnungs-Bereich der Web-Anwendung kündigen. Bei einer Kündigung wird das Abonnement zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums beendet. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Rückerstattung.

Zircolo kann den Vertrag oder einzelne Dienste jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Entschädigung in Textform, beispielsweise per E-Mail, kündigen. Dies gilt insbesondere, wenn gesetzliche Vorgaben dies erfordern oder ein triftiger Grund vorliegt. Bei einem Monatsabonnement erfolgt die Kündigung mit einer Frist von sieben Tagen vor Ablauf, bei einem Jahresabonnement mit einer Frist von einem Monat. Nach Ablauf der jeweiligen Frist endet der Vertrag automatisch. Falls es sich um ein Jahressabonnement handelt, wird der ungenutzte Anteil des Abonnements anteilig erstattet.

Zircolo kann den Vertrag oder einzelne Dienste jederzeit in Textform, beispielsweise per E-Mail, außerordentlich und ohne Entschädigung oder Rückerstattung für den Nutzer kündigen, wenn dieser gegen den Vertrag oder geltende Gesetze und Vorschriften verstößt, ein Zahlungsvorfall eintritt oder eine besonders schwerwiegende Handlung, Duldung oder Unterlassung des Nutzers vorliegt. Dies gilt insbesondere, wenn das Verhalten das Image oder den Ruf von Zircolo schädigt, ein rechtliches Risiko verursacht oder die Sicherheit der Web-Anwendung gefährdet – etwa durch Betrug, Datenschutzverstöße oder Cyberangriffe. Eine vorherige Benachrichtigung ist nicht erforderlich, wenn gesetzliche Vorgaben die Kündigung verlangen, ein im nationalen Recht geregelter wichtiger Grund vorliegt oder wiederholt gegen den Vertrag verstoßen wurde.

Zircolo haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks unerlässlich ist und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Zircolo haftet nicht für leicht fahrlässige Verletzungen von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen oder sonstigen Dritten, die Zircolo zur Erfüllung des Vertrages einsetzt.

Zircolo haftet nicht für Schäden, die durch anfängliche Unmöglichkeit entstehen, es sei denn, Zircolo hat die Unmöglichkeit zu vertreten.

Die genannten Haftungsausschlüsse finden keine Anwendung bei vorsätzlicher Täuschung über Mängel, der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Eine Verschiebung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist damit nicht verbunden.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen ist der Sitz von Zircolo. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Zircolo.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Zircolo behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder über die Web-Anwendung mitgeteilt. Der Nutzer hat das Recht, den Änderungen innerhalb von vier (4) Wochen nach Erhalt der Mitteilung zu widersprechen. Bei einem Widerspruch gelten die alten Nutzungsbedingungen bis zum Ende der Laufzeit des Abonnements. Andernfalls gelten die neuen Nutzungsbedingungen ab dem Änderungsdatum. Der Nutzer wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hingewiesen.